Die SPD ist das älteste Bündnis gegen rechts. WIR kämpfen für eine fortschrittliche Politik und stellen uns mit aller Kraft gegen Rassismus und Hetze. Radikale Kräfte werden immer stärker. WIR halten dagegen. Respekt, klare Kante gegen rechts - für eine offene, bunte Gesellschaft.
Für den Erhalt unserer Demokratie
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Klaus Reichel, ehemaliger Stadtrat und Ehrenvorsitzender der SPD kämpft seit vielen Jahren gegen Rechtsextremismus.
Seine größte Sorge ist es, dass unser demokratisches System nicht stand hält, dass so etwas wie die Nazizeit jederzeit wieder passieren könnte. Wir wissen heute genau, wie sich ein solches System entwickelt hat und haben die Verantwortung, gegen solche erkennbaren Entwicklungen vorzugehen.
Wer heute schweigt, der macht sich mitschuldig!
Alter Rassismus im neuem Gewand
Die sogenannte „neue Rechte“ gibt sich konservativ, intellektuell und rechtsnationalistisch. Sie steht für Flüchtlingsfeindlichkeit, Antifeminismus, Islamfeindlichkeit, Homo- und Transfeindlichkeit und ist in Teilen antisemitisch. Über die AfD gelangen zentrale Ideen in die Länderparlamente und in den Bundestag. Mittlerweile kann man deutlich erkennen in welche Richtung sich die Partei aktuell bewegt. Die AfD ist von Rechtsextremen unterwandert und führende AfD – Akteure verbreiten täglich in sozialen Medien eigene Verschwörungstheorien, Hass und Hetze.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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