02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen

25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen

25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen

25.05.2025 12:54 Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz
Am 22.05.25 hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Entwurf für das Erste Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes debattiert. Mit dem Gesetz sollen nationale Regelungen an die EU-Verordnung 2019/880 angepasst und Unschärfen im bestehenden Gesetz beseitigt werden. Es muss darum gehen, Kulturgutschutz als kollektives Gedächtnis zu stärken und den Zugang für nachfolgende Generationen zu… Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz weiterlesen

22.05.2025 06:00 Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau
Der Deutsche Bundestag debattiert am 22. Mai einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau. Damit wird der Förderzeitraum für Investitionen in Ganztagsförderung für Kinder im Grundschulalter um zwei Jahre verlängert. Jasmina Hostert, Sprecherin der AG BFSFJ: „Mit dem Gesetzentwurf setzen wir ein wichtiges Signal für gute Bildungschancen von Anfang an und für eine bessere… Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau weiterlesen

07.05.2025 18:48 Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung sechs stellvertretende Fraktionsvorsitzende und vier Parlamentarische Geschäftsführende in den Geschäftsführenden Vorstand gewählt (117 abgegebene Stimmen). Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Siemtje Möller (85 Ja-Stimmen) zuständig für: Außenpolitik, Verteidigungspolitik, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Menschenrechte, Europapolitik Armand Zorn (104) zuständig für: Wirtschaft, Energie, Tourismus, Digitales und Staatsmodernisierung, Verkehr Wiebke Esdar (86) zuständig für: Haushalt, Finanzen, Kultur und… Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes weiterlesen

07.05.2025 18:47 Dirk Wiese zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt
Dirk Wiese ist heute mit großer Mehrheit zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt worden. Er tritt die Nachfolge von Katja Mast an. In geheimer Wahl erhielt er von 120 abgegebenen gültigen Stimmen 99 Ja-Stimmen – das sind 82,5 Prozent. 17 Abgeordnete stimmten mit Nein. 4 Abgeordnete haben sich enthalten. Der Pressesprecher der… Dirk Wiese zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt weiterlesen

07.05.2025 18:45 Matthias Miersch zum Vorsitzenden gewählt
Matthias Miersch ist heute mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt worden. Er tritt die Nachfolge von Lars Klingbeil an. In geheimer Wahl erhielt er von 119 abgegebenen gültigen Stimmen 99 Ja-Stimmen – das sind 83,2 Prozent. 18 Abgeordnete stimmten mit Nein. 2 Abgeordnete haben sich enthalten. Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von… Matthias Miersch zum Vorsitzenden gewählt weiterlesen

02.05.2025 17:32 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai)
Rückschritt im Pressefreiheit-Ranking ist ein Weckruf Der Tag der Pressefreiheit am 3. Mai verweist auf einen besorgniserregenden Trend: Der Rückfall Deutschlands im weltweiten Ranking zeigt, dass demokratische Errungenschaften unter Druck geraten – durch Desinformation, Einschüchterung und Angriffe auf Medienschaffende. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für besseren Schutz und faire Rahmenbedingungen für Journalistinnen und Journalisten ein. „Der… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai) weiterlesen

01.05.2025 17:33 AfA-Pressemitteilung zum Tag der Arbeit „Aufbruch und Haltung!“
Zum 1. Mai bekräftigt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA), Cansel Kiziltepe, ihre Forderungen nach einem mutigen Aufbruch für das Land. Es geht um gute Löhne, sichere Renten, kraftvolle Investitionen in die Infrastruktur – und um klare Kante gegen rechts. die Pressemeldung auf spd.de