Kreisvorstand
22.12.2016 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Freising
Liebe Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Freising,
ein politisch bewegtes Jahr 2016 liegt hinter uns und ein politisch bewegtes Jahr 2017 liegt vor uns.
Die SPD wünscht Ihnen frohe Weihnachtstage und für das kommende Jahr 2017 Gesundheit, Zufriedenheit und viele freudvolle Momente!
17.11.2016 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Freising
Am 16.11.2016 bestimmte der SPD-Kreisverband Freising turnusmäßig seine neue Vorstandschaft.
Der engere Vorstand mit Peter Warlimont, Ulla Schablitzki, Beate Frommhold-Buhl, Herbert Bengler, Martin Bengler und Andreas Mehltretter (nicht auf dem Foto) blieb dabei unverändert.
Folgende Themen standen u.a. im Mittelpunkt der Reden und Diskussionen:
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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